World Trade Organisation

  *~*World Trade Organisation*~*

World Trade Organisation (WTO)
Die WTO ist eine internationale Organisation mit einer Machtkonzentration die erschreckend und geradezu allmächtig ist. Sie kann Gesetze abschaffen, die "handelseinschränkend" sind. Daneben kennt die WTO keinerlei Minimalforderungen bezüglich Menschenrechte oder Sozialstandards. Ihre einzige Aufgabe ist die Forcierung des Handels um jeden Preis.

In jedem einzelnen Fall (mit der Ausnahme eines Nahrungsmittelschutzgesetzes) hat sie alle Gesetze bezüglich Gesundheit, Nahrungssicherheit, fairem Handel oder Umweltstandards, die sie überprüft hat, für "handelseinschränkend" befunden und abgeschafft. 

Die Hauptentscheidungsgewalt innerhalb der WTO haben die EU, die USA, Japan und Kanada. In der WTO sitzen ausschließlich die Vertreter großer Öl- und Gaskonzerne wie zum Beispiel Texaco. Eine kleine Gruppe hat somit die Möglichkeit, ihre Interessen gegen einen großen Teil der Menschheit durchzusetzen.

Beispiel Mexiko
Die nordamerikanische Freihandelszone (NAFTA) verdeutlicht die Probleme, welche mit der ökonomischen Globalisierung verbunden sind. Die Freihandelszone hat in Mexiko einige 100.000 neue Jobs geschaffen, aber: 1981 lebten 49% der Mexikaner unterhalb der Armutsgrenze, nach wichtigen Reformen und dem Beitritt zur NAFTA waren es 1999 75% der Bevölkerung. Die Zahl der Mexikaner, die unter 2 Dollar pro Tag verdienen ist seit Inkrafttreten der NAFTA um 4 Millionen gestiegen. Auch die Umweltzerstörung schreitet voran: Innerhalb der ersten vier Jahre von NAFTA haben 15 große Hersteller von Holzprodukten Niederlassungen in Mexiko eröffnet, um den größten noch intakten Wald in Nordamerika zu großen Teilen zu fällen.

Konzerne und Kolonialismus
Der IWF (Internationaler Währungsfond) hat seit den 80ern "Strukturanpassungsprogramme" in über 70 Staaten verordnet: Kredite, auf welche die eh verschuldeten Staaten der ‚Dritten Welt' angewiesen sind, werden an bestimmte Maßnahmen gekoppelt: Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Soziales müssen drastisch gekürzt oder gestrichen werden. Handelsbeschränkungen und soziale Standards werden aufgehoben zugunsten der Exportorientierung.

In den betroffenen Ländern führt das zur weiteren Schwächung des Binnenmarkts. Die Anzahl der Menschen, die in absoluter Armut leben ist in von Strukturprogrammen betroffenen Gebieten, in Osteuropa, in Südasien, in Lateinamerika, in der Karibik, und in Afrika, erheblich gestiegen. Insgesamt werden durch solche Programme die Abhängigkeiten des Südens vom Norden weiter vertieft. In vielen Ländern kommt es daher gehäuft zu Protesten der Bevölkerung, die ihre nachhaltige Ausbeutung nicht mehr hinnehmen wollen.

Beispiel Deutschland
Der Staat hat die Arbeitnehmerüberlassungsgesetzte soweit entschärft, das der Einsatz von Leiharbeitnehmern unbegrenzt möglich ist. Das es immer mehr Arbeitsplätze gibt die keinerlei Sicherheit für die Beschäftigten mehr bieten. Durch Leiharbeit und befristete Arbeitsverhältnisse wird eine Zukunftsplanung nahezu unmöglich. Das Unternehmensrisiko wird zunehmend auf die Arbeitnehmer abgewälzt. Durch die Hartzgesetze und den Wegfall von festen Arbeitsverhältnissen die zugunsten von Leiharbeitsverhältnissenwie systematisch abgebaut werden, durch Zeitverträge, Aushöhlung von Kündigungsschutzgesetzen und Arbeitnehmerrechten ist die Armut in Deutschland rasant angestiegen.  

Widerstand zwecklos?
Grundsätzlich sind die Proteste gegen weltweite, wirtschaftliche Ungerechtigkeiten eine sinnvolle Sache. Viele Gruppen fordern mehr Staat und weniger Markt und übersehen dabei völlig, dass der Staat es ist der den Markt durchsetzt. Der Staat ist es der die Gesetze verschärft, unbegrenzte Leiharbeit ermöglicht und die Voraussetzungen für die Ausbeutung schafft. Der Staat hat die Gesetze geschaffen die den Markt bestimmen. 

Hinter der fragwürdigen Forderung nach demokratischer Kontrolle steckt die illusorische Hoffnung auf einen besseren Staat und einen gezähmten Kapitalismus. Diesen Leuten kann man nur sagen träumt weiter, denn der Staat wird Euch nicht helfen. Er hat seine Kinder längst den Wölfen zum Fraß vorgeworfen.